Rechts-News | REWISTO Rechtsanwälte

Fotorecht |

Fotorecht: Höhe des Schadensersatzes bei Luftbildaufnahmen

06.05.2013 | Mit Urteil vom 17. Juli 2012 -Az:310 O4 160/11- hat das LG Hamburg über die Höhe des Schadensersatzes für die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Luftbildaufnahmen auf einer gewerblichen Webseite entschieden. Die... mehr »

Wettbewerbsrecht |

Wettbewerbsrecht: Täuschende Angebote für Einträge in Branchenverzeichnisse

05.05.2013 | Die Tricks sind immer die gleichen: es werden an Gewerbetreibende Angebotsschreiben für Einträge in Branchenverzeichnisse versandt, die entweder den Anschein erwecken, dass bereits ein Eintrag erfolgt ist oder... mehr »

Wettbewerbsrecht |

Wettbewerbsrecht: Werbung mit "Ab-Preisen" bei Fahrschulen

05.05.2013 | "Ab-Preise", also Preisangaben, die nur die Untergrenze der jeweiligen Preise angeben, sind als sogenannte "Eckpreise" oder auch "Margenpreise" grundsätzlich zulässig und gerade nicht... mehr »

Filesharing |

Filesharing: Keine Haftung der Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder – Morpheus Entscheidung

03.03.2013 | Mit nunmehr veröffentlichtem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 15. November 2012, Az. I ZR 74/12 – Morpheus, hat der BGH entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing ihres minderjährigen Kindes grundsätzlich nicht... mehr »

Fotorecht |

Fotorecht: Urheberrechtsverletzende Fotos bei privatem ebay - Verkauf

15.02.2013 | Die widerrechtliche Nutzung von Fotos auf eBay und die Frage, welcherlei Schadensersatz hierfür zu zahlen ist, beschäftigte nicht nur das Landgericht Düsseldorf, in seiner Entscheidung vom 24.Oktober 2012, Az. 23 S 66/12 und das... mehr »

Urheberrecht, Strafrecht |

Strafrecht, Urheberrecht: arte e crimine

11.02.2013 | Anwaltlicher Rat schützt nicht vor Strafbarkeit und italienische Urheberrechtsgesetze nicht vor deutschem Urheberstrafrecht. Das sind sehr vereinfacht ausgedrückt die Kernsätze des nunmehr veröffentlichten Urteils des ersten... mehr »

Strafrecht |

Strafrecht: Keine Gewährleistung bei Schwarzgeldabrede

09.02.2013 | Mit Urteil vom 21.12.2012, Az.: 1 U 105/1, hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht entschieden, dass ein Auftraggeber, der mit seinem Auftragnehmer eine Schwarzgeldabrede trifft, keine Gewährleistungsrechte... mehr »

IT-Recht |

IT-Recht: Impressumspflicht und facebook

07.02.2013 | Mit Urteil vom 31.01.2013, Az.: 1 HKO 1884/12, hat das Landgericht Regensburg Massenabmahnungen wegen fehlender Anbieterkennzeichnung auf facebook für rechtens erachtet. Nach § 5 des Telemediengesetzes (TMG) haben... mehr »

IT-Recht |

IT-Recht: Haftung des Admin-C

01.02.2013 | Mit Urteil vom 13.12.2012, Az.: I ZR 150/11, hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung zur Haftung des Admin-C bestätigt. In dem von dem BGH zu entscheidenden Fall nahm die Inhaberin einer bei dem... mehr »

Filesharing |

Filesharing: Unterlassungserklärung und Störereigenschaft

26.01.2013 | Mit Beschluss vom 11.01.2013 hat das LG Hamburg wieder ein wenig mehr Unsicherheit in die Filesharing-Fälle gebracht. Die Entscheidung kann dazu führen, dass trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung das Prozessrisiko nicht... mehr »