Rechts-News | REWISTO Rechtsanwälte

Markenrecht |

Markenrecht: Keyword Advertising

29.04.2014 | Google AdWords Werbung wird in unserer Online geprägten Welt immer wichtiger und Keyword Advertising ist das Markeninstrumentarium der Stunde. BGH, EuGH und diverse Oberlandesgerichte haben sich in einer Vielzahl von... mehr »

Wettbewerbsrecht |

Wettbewerbsrecht: Double Opt-In

28.04.2014 | Wer werbende E-Mails an Unternehmen oder aber Freiberufler versendet, der macht sich aufgrund Eingriffes in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb schadensersatzpflichtig. Vor Versendung einer Werbeemail und/oder... mehr »

Fotorecht |

Fotorecht: Fotoladen verklagt Ausweisbehörde

16.01.2014 | Eine Behörde darf kostenlos Passfotos fertigen? Das geht gar nicht, dachte sich ein örtlicher Fotoladen und verklagte flugs die Behörde auf Unterlassung. Das Problem dahinter ist nachvollziehbar. Manches Fotogeschäft verdiente... mehr »

Fotorecht |

Fotorecht: 90,-€ pro unberechtigter Online-Kopie

16.01.2014 | Als ob es nicht schon genug sich teilweise erheblich widersprechender Urteile im Bereich der Schadensbeträge für den sogenannten Fotoklau, sprich die unberechtigte Fertigung von Kopien, gäbe, haben wir nun eine weitere... mehr »

Filesharing |

Filesharing: Eltern haften nicht unbedingt für ihre volljährigen Kinder -BearShare

14.01.2014 | Bisher galt, dass wer Inhaber eines Internetanschlusses ist auch haftet, wenn andere damit Unfug treiben. Sprich: Eltern haften auch für ihre Kinder, wenn diese über den Internetanschluss urheberrechtlich geschützte Werke wie... mehr »

Veröffentlichungen |

Krise bei PROKON: Anlegern drohen Verluste

13.01.2014 | Das im Bereich regenerativer Energien tätige Unternehmen PROKON hat Liquiditätsprobleme eingeräumt. Anlegern drohen hohe Investitionsverluste. PROKON ist seit vielen Jahren in der Branche der regenerativen Energien tätig. Zur... mehr »

Filesharing |

Filesharing: Abmahnungen wegen Streaming

11.12.2013 | Kaum ebbt die Abmahnwelle der Filesharing-Fälle ab, lassen sich Unternehmen und Rechtsanwälte neue Gewinnmodelle einfallen. Es werden Abmahnungen wegen vorgeblichen Streamings auf Porno-Seiten, vor allem der Seite´“ RedTube“,... mehr »

Sozialrecht |

Stichtagsregelung beim Betreuungsgeld (§ 27 Abs. 3 BEEG) verfassungswidrig

11.10.2013 | Seit dem 01.08.2013 haben Eltern für ihre Kinder vom ersten Tag des 15. Lebensmonats bis zur Vollendung des 36. Lebensmonats des Kindes einen Anspruch auf Betreuungsgeld, sofern durch sie kein öffentlich geförderter KiTa Platz in... mehr »

Familienrecht |

Umgangsrecht des leiblichen Vaters

18.07.2013 | Das „Gesetz zur Stärkung der Rechte des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters“ ist am 13. Juli 2013 in Kraft getreten. Durch das neue Gesetz erhält der biologische Vater nun das Recht, unter bestimmten Voraussetzungen auch gegen... mehr »

Familienrecht |

Rechtsanspruch auf Kita Platz einklagen

04.07.2013 | Ab dem 01.08.2013 hat jedes Kind zwischen dem vollendeten ersten und dritten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Viele Kommunen sind zeitig tätig geworden aber es fehlen, besonders in Ballungsgebieten –... mehr »