Rechts-News | REWISTO Rechtsanwälte

IT-Recht |

Persönlichkeitsrecht: Schutz des Unternehmens vor kreditgefährdenden Äußerungen

10.02.2015 | Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.12.2014, Az. VI ZR 39/14 zur Frage Stellung genommen, inwieweit Unternehmen vor abwertenden Meinungsäußerungen geschützt sind. Nach § 824 Abs. 1 ist derjenige zum Schadensersatz... mehr »

Filesharing |

Filesharing, Urheberrecht: Abmahnbefugnis

30.01.2015 | Mit Urteil vom 13.01.2015 hat das Amtsgericht Düsseldorf, Az. 57 C 10172/14 einmal mehr zu einer Abmahnvariante von nicht zu unterschätzender praktischer Relevanz Stellung genommen. Abmahnungen werden nicht immer von denjenigen... mehr »

Urheberrecht |

Urheberrecht: Internationale Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet

30.01.2015 | Mit Urteil vom 22.01.2015, Aktenzeichen C-441/13 hat der Europäische Gerichtshof auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Handelsgerichtes Wien zu der internationalen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet.. mehr »

Filesharing |

Filesharing: 10.000 EUR Streitwert für Upload eines Films

23.01.2015 | Immer wieder ist die Höhe der Abmahngebühr Gegenstand von außergerichtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen. Im Filesharingbereich ist immer wieder von Bedeutung, welcherlei Streitwert für einen Film, einen Song, ein... mehr »

Fotorecht |

Fotorecht: Schadensersatz bei unerlaubter Fotoverwendung auf eBay

22.01.2015 | Und wieder eine Entscheidung über die Höhe des Schadensersatzes bei unberechtigter Fotonutzung auf eBay. Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 08.08.2014, Az. 57 C 3783/14 für die unerlaubte Verwendung eines fremden... mehr »

Fotorecht |

Fotorecht: Handlungspflichten nach Abgabe einer Unterlassungserklärung

14.01.2015 | Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 18.09.2014, Az. I ZR 76/13 Grundsätze zu den aus der Abgabe einer Unterlassungserklärung resultierenden Handlungspflichten festgesetzt, die für all diejenigen, die wegen unberechtigter... mehr »

Urheberrecht |

Urheberrecht: Voraussetzungen einer Abmahnung nach § 97a Abs. 2 Urhebergesetz

22.12.2014 | Mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom 01.10.2013 wurde § 97a Urhebergesetz neu gefasst. Fraglich war, welche Voraussetzungen eine urheberrechtliche Abmahnung im Sinne der neuen Norm erfüllen muss. Das... mehr »

Filesharing |

Filesharing: Verjährung der Ansprüche

10.12.2014 | In Literatur und Rechtsprechung ist nicht eindeutig, wann Ansprüche aus Filesharing, sprich Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen wegen Filesharing, verjähren. Es wird einerseits vertreten, dass eine Verjährung nach 3 Jahren... mehr »

AGB-Recht |

AGB Recht: „Es gilt deutsches Recht" wettbewerbswidrig

10.12.2014 | Mit Beschluss vom 23.09.2014 hat das Oberlandesgericht Oldenburg, Az. 6 U 113/14 die AGB Klausel „es gilt deutsches Recht" in einem Onlineshop für wettbewerbswidrig erklärt. Der Onlineshop, dessen AGB-Klausel für unwirksam... mehr »

Filesharing |

Filesharing: Schadensersatz für das Anbieten eines Hörbuchs

10.12.2014 | Mit Urteil vom 29.10.2014 hat das Amtsgericht München, Az. 58 C 25768/13, entschieden, dass für das rechtswidrige Anbieten eines Hörbuches in einer P2P-Tauschbörse ein Schadensersatz von 300 EUR anzunehmen ist. Daneben hat das... mehr »