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Rechts-News
Urheberrecht
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Urheberrecht: Creative-Commons-Lizenz
10.04.2015 |
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 31.10.2014, Az. 6 U 60/14, zur Frage eines urheberrechtlich geschützten Werkes unter den Bedingungen einer Creative-Commons-Lizenz entschieden. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt...
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Urheberrecht
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Urheberrecht: Internationale Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
30.01.2015 |
Mit Urteil vom 22.01.2015, Aktenzeichen C-441/13 hat der Europäische Gerichtshof auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Handelsgerichtes Wien zu der internationalen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet..
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Urheberrecht
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Urheberrecht: Voraussetzungen einer Abmahnung nach § 97a Abs. 2 Urhebergesetz
22.12.2014 |
Mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom 01.10.2013 wurde § 97a Urhebergesetz neu gefasst. Fraglich war, welche Voraussetzungen eine urheberrechtliche Abmahnung im Sinne der neuen Norm erfüllen muss. Das...
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Urheberrecht
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Urheberrecht: Framing als Urheberrechtsverletzung
20.11.2014 |
Mit Beschluss vom 21.10.2014 hat der EuGH, C-348/13 entschieden, dass derjenige, der ein Internet-Video auf der eigenen Webseite einbettet, keine Urheberrechtsverletzung begeht. Beim eingebetteten Video, sogenannten...
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Urheberrecht
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Urheberrecht: Bootleg-DVD auf eBay
01.11.2014 |
Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 30.10.2014, Az. 5 W 118/13, den in bereits mehreren Entscheidungen von diversen Landgerichten angenommenen Streitwert in Höhe von 10.000,00 € für das private Anbieten einer...
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Urheberrecht
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Urheberrecht: Streaming illegaler Vorlagen
21.06.2014 |
Böse Zungen behaupten, der Bundestag reagiere besonders dann schnell, wenn persönliche Interessen der Abgeordneten betroffen sind. Ein Schelm wer hieran dachte, als er sich über die schnelle Reaktion von Bundesregierung und...
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Urheberrecht, Strafrecht
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Strafrecht, Urheberrecht: arte e crimine
11.02.2013 |
Anwaltlicher Rat schützt nicht vor Strafbarkeit und italienische Urheberrechtsgesetze nicht vor deutschem Urheberstrafrecht. Das sind sehr vereinfacht ausgedrückt die Kernsätze des nunmehr veröffentlichten Urteils des ersten...
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IT-Recht, Urheberrecht
|
Urheberrecht: Urheberrecht für Computerprogramme
06.07.2012 |
Mit Entscheidung vom 02.05.2012 hat der EuGH nunmehr entschieden, dass die Funktionalität, Programmiersprache oder das Dateiformat einer Software keinen urheberrechtlichen Schutz als Computerprogramm genießen, Az:...
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